Werden die Uhren auf 1933 zurück gedreht?

Vor Jahresfrist hat es niemand für möglich gehalten – heute bittere Realität: die Abschaffung des Rechtstaats und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung ist in vollem Gange. Was unsere Bundesregierung jetzt vor hat, das stellt alles bisher dagewesene in den Schatten. Es übertrifft bei weitem das, worauf wir schon in mehreren Artikeln wie “Rechtsgutachten zerstören Corona-Ermächtigungsgesetz” und “Pharma + Politik + Medien = unheilvolle Allianz” hingewiesen haben. Verschiedentlich wurde schon geunkt, dass die Uhren auf 1933 zurück gedreht worden wären. Selbst in der “Welt” vom 13.11.20 erkennt man schon am Titel das Entsetzen:

Weiter ist dort zu lesen:

Immer öfter kassieren Gerichte Corona-Maßnahmen mit dem Vorwurf, sie seien unsauber begründet oder stünden rechtlich nicht auf festem Boden. Deshalb verändert die Bundesregierung gerade in höchster Eile das Infektionsschutzgesetz. Auf ihm basieren letztlich sämtliche Corona-Schutzverordnungen auch der Länder und Kommunen.

Die Pläne von Union und SPD sind hochbrisant – und heftig umstritten. Sollte das neue Gesetz wegen möglicher Schwächen vom Bundesverfassungsgericht kassiert werden, hätte das gravierende Folgen für Schadenersatzklagen, die womöglich 2021 massiv auf den Staat zurollen.
Im Eiltempo drücken Union und SPD eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes durch den Bundestag, um Corona-Maßnahmen gerichtsfest zu machen. Verfassungsjuristen zerreißen den Entwurf in der Luft. Ein Bundesland plant, einen eigenen Weg zu gehen – womöglich vergeblich.Welt, 13.11.2020

Das “Bevölkerungsschutzgesetz”

Geplant ist die 3. Änderung des Infektionsschutzgesetzes am 18.11.2020 zu beschließen. Nicht nur weil der Tagesordnungspunkt auf 12.00 Uhr angesetzt ist kommen Erinnerungen an “High Noon” auf. Ähnlich wie in diesem Western geht es um unser aller Freiheit – für die nur wenige bereit sind zu kämpfen. 

Sollte das Gesetz beschlossen werden, bekommt der Bundesgesundheitsminister noch mehr Sonderrechte. Dann sind auch weitere Einschränkungen und Zwangsmaßnahmen OHNE Zustimmung des Parlaments möglich. Wie zum Beispiel Versammlungsverbote, Zwangstests oder Zwangsimpfungen, Quarantänemaßnahmen und einiges mehr.

Weitere Informationen über die geplanten Änderungen und zu den möglichen Auswirkungen auf unserem Telegram-Kanal, da youtube das Video gleich wegzensiert hat. Hier noch eine ausführliche Analyse bezüglich der Verfassungswidrigkeit des Gesetzes und den enthaltenen Fehlern.

Diejenigen, die jetzt reflexartig meinen, das wird nicht kommen – warum dann die gesetzliche Regelungen dafür?
Und wer von denen hätte vor einem Jahr geglaubt, dass es so weit kommt wie es jetzt schon ist?

Regierung verbreitet Angst und Schrecken

Panikmache ist nötig, um die Zustimmung und Duldung in der Bevölkerung zu Zwangsmaßnahmen und Grundrechteeinschränkungen zu erreichen. Dazu dienen ziemlich fadenscheinigen Zahlen: als “Infizierte” bezeichnete Menschen, die lediglich bei einem völlig ungeeigneten Test ein – meist fälschlicher Weise – positives Ergebnis bekamen.

Wer selbst etwas recherchiert und sich die wirklichen Zahlen anschaut, der wird schnell feststellen, dass sowohl die schweren Erkrankungen wie auch die effektiven Todeszahlen durch Corona deutlich unterhalb einer Grippe liegen. Wenn jemand an einem Unfall stirbt und einen Schnupfen hat, gilt er  auch nicht als Schnupfentoter. Warum dann bei Corona, wenn damit nicht gezielt Stimmung gemacht werden soll?

Auch das Gesundheitswesen ist nicht überlastet, sondern die Gesundheitsämter mit der unsäglichen Überwachung der Bevölkerung. In vielen Krankenhäusern und Arztpraxen macht das medizinische Personal noch Kurzarbeit. Auch bezüglich den Krankenhausbetten gibt es keine Engpässe, wie ein Blick auf die inzwischen online veröffentlichten Zahlen des größten Klinikbetreibers mit 89 Kliniken zeigt.

Was ist das wirkliche Ziel

Dr. Nyder: Gesundheitsdiktatur

So massive Grundrechtseinschränkungen gab es letztmals zwischen 1933 und 1945. Wer sich die aktuellen Zahlen, Fakten und Zustände anschaut wird sich unweigerlich fragen, was das alles soll. Und dann schnell bei Dingen landen, die von den Mainstream-Medien als Verschwörungstheorien diffamiert werden. Manche Politikern wollen diese Informationen sogar verbieten!
Das Wissen um die Hintergründe scheint also gefährlich zu sein. Fragt sich nur für wen!
Denn diese Informationen sind nicht aus der Luft gegriffen, sondern stammen von offiziellen Stellen! Einen Einblick dazu haben wir in dem Beitrag “Pharmaindustrie ist schlimmer als die Mafia” und einigen weiteren Blogbeiträgen bereits gegeben.

Unzulässiger Vergleich zu 1933?

NEIN! Im Gegenteil! Aber bevor sich wieder einige darüber mokieren, hier noch ein Hinweis:
1933 wurden mit der “Verordnung zum Schutz von Volk und Staat” die Grundrechte und das Parlament ausgehebelt und einer bekam umfassende Macht. Gleiches erfolgt 2020 mit dem sogar ähnlich klingenden “Bevölkerungsschutzgesetz”.
Bereits aufgezeigt haben wir die “terminlich-historischen Zufälle“.

In diesem Zusammenhang sei auch noch mal an die Rede 2005 von Bundeskanzlerin Angela Merkel anlässlich “60 Jahre CDU” erinnert:

Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft Rede von Angela Merkel 2005

Für diejenigen, die das nicht glauben wollen – dies wurde auf eine Anfrage vom Deutschen Bundestag bestätigt und kann hier auch angehört werden.

Was kann jeder tun?

Aktiv werden!
Es besteht laut Artikel 20.4 das grundgesetzlich verbriefte Recht auf Widerstand gegen jeden, der die Freiheitsrechte einschränkt (Maske, Quarantäne, Lockdown) oder sich unangemessen ermächtigt – wie bereits durch das Ausrufen der “epidemischen Lage von nationaler Tragweite” geschehen.
Damit haben uns die Väter des Grundgesetzes die Möglichkeit gegeben, eine Wiederholung der dunkelsten Zeit deutscher Geschichte zu verhindern. Tun müssen es aber wir!

Möglichkeiten dazu gibt es viele. Zum Beispiel am 18.11.2020 vor dem Reichstag demonstrieren und für die eigene Freiheit und die unserer Kinder einstehen.

Oder “seinen” Abgeordneten diesbezüglich anschreiben oder anrufen und ihm noch ins Gewissen reden => Liste aller Bundestags-Abgeordneten mit Kontaktdaten
Das ist auch über das Portal Abgeordnetenwatch möglich.

Weitere Informationen

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One Comment

  1. Hallo allerseits ~)

    seht ihr es dampfen ???
    ich koche vor Wut !!!
    das Ermächtigungsgesetz soll schon am 16.11.2020 erörtert werden.
    kurzerhand wurde die 111. Sitzung vorverlegt ~~~

    https://www.bundestag.de/resource/blob/805734/c52c5c53fb727d1da74e4e4cf1a6fc86/a06_to111_sosi-data.pdf

    Quelle
    https://www.bundestag.de/recht

    egal ist 88 ???
    ~ dann bekommen eben andere anonyme Kommunikationsquellen den Zuschlag ~

    cool down Grüße von Uhla ~) ~)) ~)))

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