Werden die Uhren auf 1933 zurück gedreht?

Vor Jahresfrist hat es niemand für möglich gehalten – heute bittere Realität: die Abschaffung des Rechtstaats und unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung ist in vollem Gange. Was unsere Bundesregierung jetzt vor hat, das stellt alles bisher dagewesene in den Schatten. Es übertrifft bei weitem das,

Rechtsgutachten zerstören Corona-Ermächtigungsgesetz

Die gesamten Corona-(Zwangs)Maßnahmen basieren auf der Feststellung einer „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. Diese basiert auf den Zahlen des RKI – die ebenso wie die dafür erfolgten Corona-Tests und die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen bereits mehrfach widerlegt wurden. Jetzt belegen auch noch zwei Rechtsgutachten, die für eine Abstimmung im Deutschen Bundestag …

Wichtiger Rechtshinweis für Smartphonenutzer

Das Smartphone gehört zur Privatsphäre und die Polizei darf hier nicht einfach kontrollieren. Was aber durchaus gemacht wird. Dank neuer Möglichkeiten fällt ihnen das oft auch recht leicht. Deshalb ist es für Smartphonenutzer wichtig zu wissen, wie man sich schützt und ggf. verhält. Gerade jetzt wo viele für den Erhalt …

Fakten statt Worte

Ein sehenswerter Beitrag. Ab und an muss man seine Angestellten – in dem Fall unsere Polit-Spitze – an ihre Aufgaben und Versprechen erinnern. Und deren verdrehende Worte in der Causa Corona die Fakten entgegen stellen. Und allen, die das falsche Spiel noch nicht durchschaut haben, die Konsequenzen verdeutlichen.