Rechtsgutachten zerstören Corona-Ermächtigungsgesetz

Die gesamten Corona-(Zwangs)Maßnahmen basieren auf der Feststellung einer „epidemischen Notlage von nationaler Tragweite“. Diese basiert auf den Zahlen des RKI – die ebenso wie die dafür erfolgten Corona-Tests und die Sinnhaftigkeit der Maßnahmen bereits mehrfach widerlegt wurden. Jetzt belegen auch noch zwei Rechtsgutachten, die für eine Abstimmung im Deutschen Bundestag …

Wichtiger Rechtshinweis für Smartphonenutzer

Das Smartphone gehört zur Privatsphäre und die Polizei darf hier nicht einfach kontrollieren. Was aber durchaus gemacht wird. Dank neuer Möglichkeiten fällt ihnen das oft auch recht leicht. Deshalb ist es für Smartphonenutzer wichtig zu wissen, wie man sich schützt und ggf. verhält. Gerade jetzt wo viele für den Erhalt …

Fakten statt Worte

Ein sehenswerter Beitrag. Ab und an muss man seine Angestellten – in dem Fall unsere Polit-Spitze – an ihre Aufgaben und Versprechen erinnern. Und deren verdrehende Worte in der Causa Corona die Fakten entgegen stellen. Und allen, die das falsche Spiel noch nicht durchschaut haben, die Konsequenzen verdeutlichen. 

Corona – der Tod des Rechsstaates!

Vor anderthalb Wochen hatten wir den Artikel Corona – Todesvirus für den Rechtsstaat? noch mit ? geschrieben und die Tage im Artikel “Keiner ist zu gering” auf das Engagement von der Heidelberger Rechtsanwältin Beate Bahner hingewiesen. Diese versuchte auf dem Rechtsweg noch die Reste unserer freiheitlich-demokratischen-Grundordnung zu retten. Inzwischen hat …