Vor dem Gesetz sind alle gleich – bei so Urteilen?

Einer der Rechtsgrundsätze in einem demokratischen Rechtsstaat lautet, dass vor dem Gesetz alle gleich sind. Inzwischen muss man sich aber leider immer öfter fragen, ob auch alle vor dem Richter gleich sind – und vor allem noch nach dessen Urteil.

Elektronische Patientenakte – NEIN DANKE!

Gesundheitsminister Karl Lauterbach will – wieder einmal mit großen Versprechungen – 2024 die elektronische Patientenakte einführen. Das bringt den Patienten wenig Nutzen, aber große Gefahren und kosten ihn unnötig viel Geld. Perverser Weise wird die Zustimmung vorausgesetzt – weshalb jetzt Widerspruch zwingend nötig ist. Musterschreiben anbei.

Recht und Gerechtigkeit, Gesetz und Moral

Gerade in den letzten Jahren wurden Maßnahmen mit Begriffen begründet, unter denen viele Menschen etwas anderes verstehen, bzw. deren wahre Bedeutung nicht kennen. Dazu eine interessante sprachphilosophische Betrachtung von Andreas Thiel über Begriffe, Werte und Normen, Recht und Gerechtigkeit, Gesetz und Moral, sowie den Zusammenhang zu den 10 Geboten.