Corona – Todesvirus für den Rechtsstaat?

Immer mehr Staatsrechtler melden sich bezüglich der aktuellen Corona-Situation zu Wort. Diese befürchten, dass die bestehende Corona-Panik dazu genutzt wird, unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung einzuschränken und den Rechtsstaat abzuschaffen. Denn die Fakten und Aussagen unabhängiger Experten rechtfertigen die aktuellen Maßnahmen und Gesetzesänderungen sicher nicht!

Wem ist eher zu trauen – Zahlen oder Politikern?

Die Politiker beziehen sich bezüglich der einschränkenden Maßnahmen auf aktuelle Corona-Zahlen, deren Auswertung führt aber zu ganz anderen Ergebnissen und Schlussfolgerungen. Es kristallisiert sich immer mehr heraus, dass die Panik wegen dem Corona-Virus genutzt wird, um unbequeme Maßnahmen und Einschränkungen der Freiheitsrechte durchzusetzen. Bayern plant nächste Woche eine deutliche Verschärfung …

Angriff auf Ärztefreiheit

Schon 2008 hat das Ärzteblatt darauf hingewiesen, dass unser Gesundheitssystem “ein System voller Widersprüche” ist. Einerseits schreibt das Sozialgesetzbuch dem Arzt vor, dass er den allgemeinen Stand der medizinischen Erkenntnis im Auge haben muss und den medizinischen Fortschritt berücksichtigen soll, andererseits unterliegt er ökonomischen Zwängen und Vorgaben der Krankenkassen. Trotzdem …

Nach bestem Wissen und Gewissen?

Landläufig heißt es, dass die Bundes- und Landtagsabgeordneten nach bestem Wissen und Gewissen zu entscheiden haben. Gesetzlich geregelt ist im Grundgesetz Art. 38(1)  Soweit die Theorie. Wie sieht die Praxis aus? Da gibt es den sogenannten “Fraktionszwang”, den es laut Gesetz gar nicht geben dürfte. Der genau genommen sogar verfassungswidrig …